Zwei Schritte vor und drei zurück

Hannes Menke

In Togo ändert sich nichts, solange Gnassingbé Eyadema an der Macht ist“. So endete resigniert jeglicher politische Diskurs über die Lage in Togo, in dem bis vor einem Jahr der „dienstälteste Diktator Afrikas“ herrschte. Seit seinem Tod am 5. Februar 2005 ist – im zweiten Anlauf – sein Sohn Faure Gnassingbé Präsident über die 5,4 Mio. Einwohner des westafrikanischen Staates. Nach einem ersten Militärputsch und dessen parlamentarischer Legitimierung, nach manipulierten Wahlen und der blutigen Niederschlagung des Protestes der Opposition im vergangenen Jahr hat in diesem Jahr ein „nationaler Dialog“ zur Ankündigung von vorgezogenen Parlamentswahlen und zur Bildung einer Übergangsregierung unter dem Menschenrechtler und Oppositionspolitiker Yao Agboybor geführt. Diese Regierung wird international anerkannt und die über 13 Jahre unterbrochene EUEntwicklungshilfe wird schrittweise wieder aufgenommen. Hat sich in Togo etwas verändert? Oder erleben wir eine Neuauflage des politischen Spiels aus Versprechen, Verrat und Machtmissbrauch, das Togo seit Jahrzehnten an der Demokratisierung und damit an nachhaltigen Entwicklungsperspektiven hindert. Als am 5. Februar 2005 am frühen Abend im nationalen Fernsehprogramm Togos der Tod des Staatspräsidenten Gnassingbé Eyadema verkündet wurde, erlebte das Land und die interessierte internationale Öffentlichkeit ein politisches Planspiel der besonderen Art. Sofort wurden alle Grenzen, zu Lande, zu Wasser und aus der Luft geschlossen. Der Präsident der Nationalversammlung, Quattara Sambare Natchaba, der von der Verfassung für diesen Fall vorgesehene Interimspräsident, war an diesem Tag aus Frankreich kommend gezwungen, im benachbarten Benin zu landen, von wo aus er keine Möglichkeit der Einreise erhielt. Der ebenfalls in Cotonou/Benin gelandete persönliche juristische Berater Eyademas, der in Frankreich wegen Unterschlagung gesuchte Rechtsanwalt Charles Debasch aber wurde in der gleichen Nacht nach Lomé geholt, um die Inszenierung eines doppelten Staatsstreichs in die Wege zu leiten.

Doppelter Staatsstreich Um ein vermeintliches Machtvakuum zu füllen, setze Generalstabschef Zakari Nandja einen der Söhne Eyademas, den Minister für Öffentliche Arbeit, Bergbau und Telekommunikation Faure Gnassingbé, als amtierenden Präsidenten ein. Noch am darauf folgenden Sonntag beschloss die Nationalversammlung, die Verfassung außer Kraft zu setzen und übergab ihrerseits die Macht an Faure Gnassingbé mit der Perspektive, das Präsidentschaftsmandat seines Vaters (bis 2008) zu beenden. So war mit einer quasi monarchischen Suksession der Traum eines Neuanfangs  noch eher er gewagt wurde geträumt zu werden  blitzartig zunichte gemacht. Bereits am folgenden Montag, den 7. 2. 2006, wurde innerhalb und außerhalb Togos der Widerspruch gegen diese Missachtung demokratischer Spielregeln laut. Die großen Oppositionsparteien riefen zu einem zweitägigen Protest Generalstreik auf, und sehr bald gingen in Lomé Frauengruppen und Jugendliche auf die Straße, die nach einigen Tagen auch von den Führern der Oppositionsparteien unterstützt wurden. Bei den Massenprotesten, die eine Woche später organisiert wurden, versuchte das Militär gewaltsam die Demonstration zu verhindern und erschoss drei, nach anderen Aussagen fünf meist jugendliche Oppositionelle. Ebenfalls sehr schnell formiert sich auch der Widerstand der internationalen Staatengemeinschaft, die geschlossen die Machtübernahme durch Faure Gnassingbé als Staatsstreich qualifiziert und die Rückkehr zur Verfassung, einen nationalen Dialog und demokratische Wahlen fordert. Auffällig und zunächst unerwartet ist die Geschlossenheit aller internationalen Organisationen von den Vereinten Nationen (UN), der Europäischen Gemeinschaft (EU), der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (CEDAO /ECOWAS) bis zur Afrikanischen Union (AU), die zunehmend unter der Präsidentschaft des Nigerianischen Staatspräsidenten Olusegun Obasanjo die Federführung und Koordination der Proteste mit dem Ziel der internationalen Isolierung des Regimes von Faure Gnassingbé übernimmt. Sehr früh hatten ähnlich wie zahlreiche andere Organisationen der Zivilgesellschaft inund außerhalb Togos auch die Norddeutsche Mission (6.2.2006), die Ökumenische Gemeinschaft, also der Ökumenische Rat der Kirchen, die Allafrikanische Kirchenkonferenz, der Reformierte Weltbund und die Norddeutsche Mission (8.2.) sowie die großen Kirchen Togos (11.2.) ihre Proteste artikuliert. An der Gestaltung der Zukunft müssten alle Togoer beteiligt sein; dazu gehörten demokratische Wahlen, Rückkehr zu Verfassungs und Völkerrecht sowie Dialog und Verständigungsbereitschaft.


Manipulierte Wahlen
Endlich, nach langwierigen Gesprächen mit Vertretern der CEDAO/ECOWAS setzt das Parlament am 20. 3. 2005 die Verfassung wieder in Kraft und ernennt einen der Vizepräsidenten des Parlaments, Abass Bonfoh, zum Staatspräsidenten, der innerhalb von 60 Tagen Neuwahlen abhalten soll. Die Benennung eines gemeinsamen Kandidaten der sechs Oppositionsparteien, die sich zu einer Koalition zusammengeschlossen haben, verzögert sich wegen der offensichtlich von viel Misstrauen geprägten Verhandlungen, aus denen der 75jährige Bob Akitani als Gegenkandidat zu Faure Gnassingbé hervorgeht. Sehr bald aber schon wird deutlich, dass die veralteten Wahllisten von 1998, offensichtliche ungleiche Behandlung bei der Ausstellung der Wahlscheine (unter 18jährige erhalten ebenso wie Tote und zahlreiche Staatsbürger der benachbarten Staaten Ghana und Benin Wahlunterlagen) kaum dazu führen können, dass mit den geplanten Wahlen dem tatsächlichen Willen der Bevölkerung Ausdruck gegeben wird. Auch auf die Wahlfälschungen im Informatikbüro der Wahlleitung wird öffentlich hingewiesen. Kirchenführer und Anwaltsverein fordern transparente und demokratische Wahlen ohne Blutvergießen. Die Ökumenische Besuchsgruppe mit Vertretern u.a. des Ökumenischen Rates der Kirchen, der Allafrikanischen Kirchenkonferenz und auch der Norddeutschen Mission führt drei Wochen vor den Wahlen Gespräche mit den politischen Parteien aller Richtungen, mit Regierungsvertretern und diplomatischen Vertretern aus Europa und Afrika. Sie stellen fest, dass die Vorbereitung der Wahlen offensichtlich unzureichend ist und dass die Proklamierung von Ergebnissen, die nicht den Willen der Wähler ausdrücken, gewalttätige Auseinandersetzungen befürchten lassen. Evangelische, methodistische und katholische Pastoren bzw. Priester und Ordensleute richten gemeinsam mit den Anwälten der Anwaltskammer Togos einen letzten dringlichen Appell an die Regierung, die Wahlen zu diesem Zeitpunkt auszusetzen und sie später mit einem nationalen Konsens zu fairen und transparenten Bedingungen durchzuführen. Auch der Innenminister Togos, Francois Boko, befürchtete ein Blutbad, weil er beobachtet hatte, wie bewaffnete Milizen aus Kreisen des Militärs zusammengestellt wurden und der Kauf großer Mengen von Buschmessern das schlimmste bis hin zu einem Bürgerkrieg befürchten ließen. Als er drei Tage vor der Wahl die Wahl aussetzen will, wird Boko sofort aus der Regierung entlassen und begibt sich in den diplomatischen Schutz der Botschaft der Bundesrepublik Deutschland. Wie groß die Spannung ist, wird in der deutschen Öffentlichkeit erst wahrgenommen, als die von der Regierung daraufhin geschürten antideutschen Ressentiments zu Ausschreitungen führen, bei denen das GoetheInstitut in Lomé von Militärs in Zivil angezündet wird.



Blutige Rache an Anhängern der Opposition
Als am Wahltag, dem 24. April 2005, offensichtlich schon mit Stimmen gefüllte Urnen in einzelne Wahllokale getragen werden, erfahren wir zunächst noch davon, wie auch Pastoren sich darum bemühen, die Spannungen abzubauen und zu einer geordneten Durchführung der Wahl beizutragen. Als aber gegen Mittag alle Telefonverbindungen innerhalb Togos und ins Ausland gekappt werden, kann die Kirche ebenso wenig wie die internationale Presse und Wahlbeobachter ihre Informationen weiterleiten. Erst einige Tage später sind die Bilder von Soldaten, die nach Schließung der Wahllokale mit Waffengewalt Wahlurnen an sich reißen, im französischen Fernsehen zusehen. Da aber hatten die befürchteten blutigen Folgen dieser Wahl schon begonnen. Nach der Verkündung der Wahlergebnisse zu Gunsten Faure Gnassingbés protestieren Kräfte der Opposition und erklären, dass diese Ergebnisse offensichtlich im Widerspruch zu den von vielen Beobachtern der Wahl festgestellten Ergebnissen stünden und daher nicht anerkannt werden könnten. Diese spontanen Demonstrationen werden nun ihrerseits von Soldaten, Sicherheitsdiensten und bewaffneten Milizen der Regierungspartei RPT zum Anlass genommen, gewalttätig und gezielt gegen die Anhänger der Opposition vorzugehen. Nicht nur in den Städten Lomé, Atakpamé, Sokodé und Dapaong, auch bis in kleine Dörfer auf dem Plateau hinein werden Oppositionelle und insbesondere Wahlbeobachter verfolgt. Innerhalb weniger Wochen sind 400 – 800 Tote zu verzeichnen, zahllose Verletzte werden z.T. bis in Krankenhäuser hinein verfolgt und 40.000 Togoer suchen als Flüchtlinge in den benachbarten Ländern Ghana und Benin Schutz.


Schleichwege?

Unerwartet selbstverständlich bezeichnete der Generalsekretär der Vereinten Nationen Kofi Annan die Wahlen schon am nächsten Tag als friedlich und der französische Präsident Jacques Chirac erlaubte sich, dem vermeintlichen Wahlsieger Faure Gnassingbé eilfertig noch vor der endgültigen Bekanntgabe der Wahlergebnisse zu gratulieren. In dieser Konstellation blieb den togoischen Oppositionspolitikern nur noch die Möglichkeit, die unrechtmäßige, weil manipuliert und gewalttätig durchgesetzte Usurpation der Macht zu denunzieren, aber gleichzeitig realpolitisch die Macht des Faktischen zur Kenntnis zu nehmen und sich darum zu bemühen, die so offensichtlich festgefahrene Situation doch wieder in Bewegung zu bringen. Im Bereich der Kirchen bemühten sich die ökumenischen Partner der togoischen Kirchen darum, eine Plattform anzubieten, die es den Kirchen des Christenrates und auch der römischkatholischen Kirche ermöglichte, zu einem gemeinsamen Zeugnis und Engagement in Bezug auf Fragen der Menschenrechte, der Demokratisierung und der vielen togoischen Flüchtlinge zu kommen. Dazu diente ein Seminar, das federführend von der Norddeutschen Mission, der CEVAA und der Allafrikanischen Kirchenkonferenz (AACC/CETA) in Porto Novo, Benin durchgeführt wurde. Insbesondere die Besuche der Flüchtlingslager waren für die kirchenleitenden Geistlichen sehr bewegend. Als sie ihre eigenen Gemeindeglieder, oft auch Verwandte unter deprimierenden Bedingungen in Zelten hausen sahen, erkannten sie das politische Schicksal ihres Landes als unmittelbaren Teil ihrer seelsorgerlichen und pastoralen Verantwortung. Darum verabredeten sie sich dazu, ihre Strukturen in der Weise zu stärken, dass sie sich in Zukunft um eine gemeinsame Sprache bemühen wollten. Zu lange war es der Diktatur gelungen, die Kirchen zu spalten und immer wieder Teile für die eignen Interessen zu missbrachen. Damit sollte nun Schluss sein. Direkter in den politischen Prozess hinein wirkten von der katholischen Gemeinschaft Sant’ Egidio vermittelte vertrauliche Gespräche zwischen dem führenden Oppositionspolitiker und Sohn des von Eyadema beim ersten Staatsstreich ermordeten ersten Präsidenten Togos GilChrist Olympio und dem neuen Machthaber Faure Gnassingbé. Ohne dass aus diesen Gesprächen konkrete Ergebnisse resultierten, dienten sie doch offensichtlich der Verbesserung des Klimas zwischen den beiden führenden Protagonisten der togoischen Politik. Wesentlich konkreter und zielgerichteter waren die Gespräche ausgerichtet, die im Rahmen eines „Nationalen Dialogs“ zwischen Regierung und Opposition geführt wurden. Sie beziehen sich auf die 22 Verpflichtungen, die schon Gnassingbé Eyadema 2004 gegenüber der Europäischen Gemeinschaft als Voraussetzung für die Wiederaufnahme der Entwicklungszusammenarbeit eingegangenen war. Sie sehen unter anderem vor, mit Hilfe eines Nationalen Dialogs zu einer Verständigung über die Teilhabe aller politischen Kräfte am politischen Prozess in Togo zu kommen. Auf dieser Basis erst, also mit einer breiten gesellschaftlichen Zustimmung könnten Wahlen so durchgeführt werden, dass deren Ergebnisse und ein möglicher Machtwechsel auch von allen anerkannt und umgesetzt werden könnten.


Auswege ?
Diese Gespräche haben letztlich unter der Vermittlung des Präsidenten von Burkina Faso, Blaise Compaoré stattgefunden. Beteiligt waren die Parteien der Regierungsseite und die der Opposition sowie zwei kleinere Nichtregierungsorganisationen, die die Zivilgesellschaft repräsentieren sollten. Als wesentliche Ergebnisse verständigten sich die Teilnehmer im August 2006 zum einen darauf, die Wahlgesetzgebung so zu verändern, dass alle führenden Politiker, auch der bislang wegen seiner Exilsituation ausgeschlossene GilChrist Olympio als Kandidaten passives Wahlrecht besitzen. Wesentlicher aber ist die Verständigung darüber, dass die Durchführung der nächsten Wahlen – zunächst 2007 die Parlamentswahlen – von einer Regierung der Nationalen Einheit vorbereitet und durchgeführt werden sollen. Außerdem wurde die Notwendigkeit eines nationalen Versöhnungsprozesses ebenso betont wie der Kampf gegen die Straflosigkeit bei gravierenden Menschenrechtsverletzungen. Erst ein Klima des Vertrauens könne die Rückkehr der Flüchtlinge und politische Partizipation ermöglichen. Unmittelbar nach der Bekanntgabe dieses Abkommens erklärte die Europäische Union, dass sie die Entwicklungszusammenarbeit wieder aufnehmen werde. Faure Gnassingbé, auf diese Weise aus der Situation des politischen Paria entlassen, beeilte sich im September, die Europäische Union in Brüssel und – für ihn noch wichtiger – den französischen Präsidenten Jacques Chirac in Paris aufzusuchen. Wie brüchig das in Ouagadougou/ Burkina Faso verhandelte Ergebnis des Nationalen Dialogs ist, wird deutlich, als Mitte September der Menschenrechtsaktivist Yao Agboybor der Oppositionspartei CAR als neuer Premierminister ernannt und zur Bildung einer Regierung der Nationalen Einheit aufgefordert wird. Denn offensichtlich rechnete die politische Führung der stärksten Oppositionspartei unter GilChrist Olympio damit, dass das in Quagadougou verabredete Kräftegleichgewicht eingehalten und ihr der Vorrang bei der Regierungsbildung zustehe. So offenbart die danach ausgesprochene offizielle Absage an die Zusammenarbeit in dieser neuen Regierung die nach wie vor fragile politische Konstellation in Togo. Wenn nun im Oktober die Wahlkommission nach längeren politischen Querelen im Hintergrund gebildet werden konnte und Parlamentswahlen für den 24. Juni 2007 angekündigt sind, bleiben grundlegende politische Probleme in Togo weiterhin ungelöst:
 Auch wenn Präsident Faure Gnassingbé die Armee zu „politischer Zurückhaltung“ aufruft, wird es ihm gelingen, die gewalttätige Repression aus paramilitärischen Milizen zu überwinden, indem die Verantwortlichen des Massakers von 2005 der Strafjustiz zugeführt werden?
 Wird die Armee in einer neuen togoischen Gesellschaft sich von einem Repressionsinstrument in den Händen einer herrschenden Minorität in ein Werkzeug im Dienste der gesamten Bevölkerung transformieren können?
 Wird es gelingen, mit Hilfe einer Versöhnungskommission, wie sie im Abkommen von Ouagadougou vorgesehen ist, die tiefen Risse in der togoischen Gesellschaft zu überwinden?
 Werden sich die politischen Akteure am demokratischen Prozess beteiligen, auch wenn sie möglicherweise bei Wahlen feststellen müssen, wie schwach ihr Rückhalt in der Bevölkerung ist, werden sie einen demokratischen Machtwechsel zulassen?

Wie nun die politische und gesellschaftliche Situation in Togo heute zu beurteilen ist, bleibt meines Erachtens weiterhin offen. Aus Togo selbst sind in dieser Zeit sehr unterschiedliche Stimmen zu hören, die von großer Skepsis im Sinne „Denen können wir doch nicht trauen’“ bis zu gedämpftem Optimismus „Wenn es eine Chance für Erneuerung gibt, so müssen wir die doch ergreifen“ reichen. Für die Kirchen und für die ökumenische Gemeinschaft wird es darauf ankommen, die politische Entwicklung auch weiterhin kritisch und solidarisch zu begleiten und ihre Rolle als Anwältin derer wahrzunehmen, deren Stimme schon so lange nicht gehört wurde: die der togoischen Flüchtlinge, der Opfer von Menschenrechtsverletzungen. Die Menschen in Togo wollen zumeist – wie überall auf der Welt – etwas ganz Einfaches und Unmittelbares: Sie wollen gemeinsam in Frieden und in Sicherheit ihr Leben gestalten und ihr Land entwickeln. Dies ist ein schlichter und elementarer Maßstab, an dem sich die politischen Akteure in Togo messen lassen müssen.